EU-Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft

Mit dem neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft will die Europäische Kommission in Zukunft für eine nachhaltige Produktpolitik sorgen. Das Ziel ist, Produkte künftig so zu gestalten und zu produzieren, dass die genutzten Ressourcen so lange wie möglich im Kreislauf verbleiben und Abfälle reduziert werden. „Unsere Wirtschaft ist heute noch überwiegend linear gestaltet und nur zwölf Prozent der Sekundärstoffe und – ressourcen gelangen wieder in die Wirtschaft zurück“, erklärt Frans Timmermans, der als Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal zuständig ist. „Viele Produkte gehen zu schnell kaputt, können nicht ohne Weiteres wiederverwendet, repariert oder recycelt werden oder sind nur für den einmaligen Gebrauch bestimmt.“

 

Um der Hardwareobsoleszenz eine Ende zu setzen, plant die Kommission Rechtsvorschriften für eine nachhaltige Produktpolitik. Produkte, die in der EU auf den Markt kommen, sollen künftig eine längere Lebensdauer besitzen, leichter wiederverwendet und repariert werden können. Die Produkte sollen den größtmöglichen Anteil recycelter Materialien enthalten, so dass für ihre Herstellung wenig Primärrohstoffe eingesetzt werden müssen. Außerdem sollen die Verbraucher ein Recht auf Reparatur erhalten.

 

Bei ihren Maßnahmen konzentriert sich die Kommission auf Branchen, in denen die meisten Ressourcen verbraucht werden und in denen ein hohes Kreislaufpotenzial besteht. Im Bereich Elektronik und Informations- und Kommunikations-Technologie (IKT) soll eine Initiative für auf die Kreislaufwirtschaft ausgerichtete Elektronik sicherstellen, dass die Lebensdauer von Produkten verlängert und die Sammlung und Behandlung von Altgeräten verbessert wird. Zu diesem Zweck wird ein EU-weites Rücknahme- oder Rückkaufsystem für Mobiltelefone, Tablets und Ladegeräte erwogen.

 

Den rechtlichen Rahmen für die Rücknahme und Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten bildet die WEEE-Richtlinie 2012/19/EU (Waste of Electrical and Electronic Equipment). Mit dieser EU-Richtlinie wird das Ziel verfolgt,  ausgediente Elektro- und Elektronik-Geräte von Verbrauchern einzusammeln, den Anteil dieser Geräte am Hausmüll zu reduzieren, Rohstoffe fachgerecht zu sammeln und der Wiederverwertung zuzuführen. Den Untersuchungen der Organisation Global E-Waste Monitor zufolge produziert jeder Bürger pro Jahr 6,1 kg Elektroschrott. Weltweit fallen jährlich 45 Mio. Tonnen E-waste an, was einem Gewicht von 4.500 Eiffeltürmen entspricht.

 

Ein neuer Rechtsrahmen ist auch für Batterien geplant, um das Kreislaufpotenzial von Batterien zu stärken. Neue verbindliche Anforderungen werden zudem für Verpackungen formuliert, um übertrieben aufwendige Verpackungen zu vermeiden. Die Verwendung von Einwegprodukten soll eingeschränkt und für Verpflegungsdienstleistungen wiederverwendbare Produkte einsetzt werden. Für Kunststoffe sind neue verbindliche Anforderungen vorgesehen, die den Rezyklatanteil, Mikroplastik und biobasierte Kunststoffe betreffen. Darüberhinaus wird eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie für das Bauwesen und Gebäude entwickelt.

 

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Abfallvermeidung und der Nutzung von Sekundärrohstoffen. Nach Überprüfung der Abfallrahmenrichtlinie will die Kommission Vorschläge zur Vermeidung bestimmte Abfallströme formulieren. Um die getrennte Sammlung von Abfällen zu fördern, soll eines EU-weit harmonisiertes Modellsfür die Kennzeichnung von Produkten definiert werden. Zudem sind verschiedene Maßnahmen geplant, um die Ausfuhr von Abfällen aus der EU zu minimieren und illegale Abfallverbringungen zu unterbinden.